Letzten Samstag kam es bei der Demonstration gegen den G8-Gipfel in Rostock zu schweren Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und vermummten Demonstrationsteilnehmern. Rund 1000 Verletzte auf beiden Seiten werden inzwischen genannt. Was am frühen Nachmittag als friedliche Demonstration begann, endete gegen Abend in einem Desaster für alle Beteiligten. Doch was war eigentlich geschehen?
Um diese Frage beantworten zu können, ist es zuerst nötig, den zeitlichen Ablauf zu rekonstruieren. Hilfreich ist dabei der Polizeibericht der PD Rostock. Dieser beginnt um 14 Uhr mit einem „Ruhigen Verlauf der Demonstration“.
Bereits 25 Minuten später wird von ersten Steinwürfen berichtet, welche in Folge weiter vorkommen. Um 14:45 Uhr geschieht dann der Angriff einiger Vermummter auf den am Rande stehenden Polizeibus, welcher am Montag in der Presse einhellig als Auslöser der Gewalteskalation bezeichnet wird.
Wenn man sich den Polizeibericht aber weiter ansieht, fällt auf, daß sich an der gesamten Situation eigentlich nichts ändert, erst einmal. Steinwürfe auf der einen Seite, Zugriffe von Greiftrupps von der anderen Seite. Um 16 Uhr wird sogar vermerkt, daß sich die Lage wieder beruhigt hat.
Abgesehen von den Greiftrupp-Aktionen, bei dem gepanzerte Einheiten von Polizisten auch in die Menge friedlich Demonstrierender stürmten, um sich immer wieder gezielt Einzelne heraus zu greifen, klingt zumindest der Polizeibericht nach einer zunächst erfolgreich angewandten Deeskalationsstrategie.
Erst als um 17:15 Uhr, kurz vor dem Ende der Demonstration, ein Auto in einer Seitenstrasse brennt, rücken mehrere Wasserwerfer an, und die Situation beginnt endgültig zu eskalieren.
„Oft wundern sich Bürger, warum Fahrzeuge der Polizeidirektion Leipzig mit „DD-….“-Kennzeichen zum Einsatz kommen, dies erklärt sich durch die Polizeistruktur. Die zentrale Fahrzeugstelle ist der Landespolizeidirektion Zentrale Dienste mit Dienstort in Dresden zugeordnet, so dass alle Polizeifahrzeuge des Freistaats Sachsen dort zugelassen werden und ein DD-Kennzeichen erhalten.“
Pressemitteilung PD Leipzig, 05.01.2007
Vielleicht steht dieser plötzlich Strategiewechsel der Polizei, zumal kurz vor dem Ende der Demo, in Zusammenhang mit Meldungen, der Einsatzleiter wäre noch während des Einsatzes ausgewechselt worden. Das würde diesen plötzlichen Wechsel im Verhalten der Polizei erklären können, denn Provokationen von Seiten der Autonomen gab es bereits Stunden vorher, ohne das Wasserwerfer aufgefahren wurden. Warum also noch kurz vor Schluß diese massive Polizeipräsenz?
Anti-G8 Demo – Filmbeiträge von Teilnehmern
Inzwischen tauchen immer mehr Vor-Ort Berichte von Teilnehmern auf. Beim lesen dieser Augenzeugenberichte fallen jedoch Parellelen auf, die klärenswerte Fragen ergeben:
- Warum hatte der verwüstete Polizeibus keine vergitterten Fenster, wie das sonst bei Großdemos üblich ist?
……………………………………………………………………………………………… - Warum flüchtet der Fahrer des Busses nicht sofort als er angegriffen wird, sondern wartet bis die Meute weiter zieht?
……………………………………………………………………………………………… - Warum ist in den Medien immer die Rede von mehreren brennenden Autos, wenn auf allen Bildern und Videos dann doch immer nur dieser eine Ford Focus zu sehen ist?
……………………………………………………………………………………………… - Wieso steht dieser Wagen überhaupt so nah an dem Demonstrationsgelände, und noch dazu als einziges Auto weit und breit? Üblich sollte bei solchen Veranstaltungen doch sein, das Gelände bereits Tage vorher weitläufig zu räumen.
……………………………………………………………………………………………… - Wie kommt es, daß sich angeblich eine aufgelassene Baustelle mit herumliegenden Pflastersteinen auf dem Gelände befindet, wo dieses doch von solchen potentiellen Gefahrenherden gesäubert sein sollte?
……………………………………………………………………………………………… - Wieso konnte überhaupt eine so große Anzahl gewaltbereiter Menschen an dieser Demonstration teilnehmen? Bei einem Papst- oder Bushbesuch haben die jeweiligen Innenminister immer sehr deutlich gezeigt, daß es sehr wohl möglich ist, potentielle Aggressoren von Versammlungen bereits im Vorfeld fernzuhalten. Wieso hat das hier nicht funktioniert? Wurde das überhaupt versucht?
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Stattdessen gab es im Vorfeld des G8-Gipfeltreffens am 9. Mai 2oo7 bei 40 bekannten Globalisierungsgegnern Hausdurchsuchungen, deren Zweck nur als verfassungswidrig bezeichnet werden kann:
„Die heutigen Durchsuchungen sollten Aufschluß erbringen über die Strukturen und die personelle Zusammensetzung von diesen Gruppierungen. Und dienten nicht, in erster Linie, zur Verhinderung von konkreten Anschlägen. Dafür gab’s keine Anhaltspunkte.“
Andreas Christeleit
Sprecher der Generalbundesanwaltschaft
Ich würde mir von den deutschen Massenmedien Antworten auf diese Fragen wünschen, anstatt sich an quotenträchtigen Gewaltbildern zu weiden und Bedrohungsszenarien aufzubauen. Dies ist nämlich nur einer Sache zuträglich: vorbereitende Basisarbeit für den Ruf nach noch mehr Sicherheit, durch noch mehr staatliche Kontrolle und Überwachung.
Wirklich leid tun mir alle friedlichen Demonstranten, deren eigentliche Anliegen wegen dieser Vorfälle völlig untergegangen sind. Ich bedauere auch alle Polizisten, welche eingekeilt zwischen politischer Willkür und gewalttätigen Fanatisten aufgerieben werden. Besonders betroffen machen mich aber die sogenannten Autonomen, welche sich für eine Sache haben instrumentalisieren lassen, welche eigentlich genau das Gegenteil ihrer Ideale – der Auflösung jeglichen Staatsapparates – darstellt: ein totalitärer Überwachungsstaat.
„Polizei: Wir wurden in Rostock verheizt.“
Der Tagesspiegel, 04.06.2007
Man muß kein Prophet sein, um zu ahnen wie diese Spirale sich weiter entwickeln könnte: der normale Bürger hält sich künftig völlig fern von Demonstrationen, weil er Angst vor der von der Presse so schön hervorgehobenen Gewalt hat. Vernünftige Polizisten, die sich nicht mehr für zweifelhafte politische Interessen verheizen lassen wollen, werden immer weniger. An ihre Stelle treten Staatsdiener mit weniger Skrupel. Und dann wird nur noch geprügelt und gekämpft, und wir brauchen immer strengere Gesetze und immer mehr Überwachung, usw. usf…
„Eine Eskalation bestand ja bereits, lange bevor das richtig anfing dort in Rostock. Was jeder sehen konnte, dass Polizeibeamte doch in sehr ungewöhnlicher Ausrüstung antraten, die konnte man glatt mit Marines im Irak verwechseln auf den ersten Blick. Und die Polizei reagierte sehr schnell auf Sachbeschädigung mit Körperverletzung.“
Georg Sieber, Polizeipsychologe
Klar ist, daß an diesem Samstag in Rostock keine der beteiligten Gruppierungen etwas gewonnen hat. Profiteure von den Ereignissen gibt es nur zwei: die Presse hat wunderbares Sensationsmaterial zum Senden bekommen (= viel Aufmerksamkeit, = mehr Werbegelder). Und gewonnen haben auch diejenigen Politiker, welche bereits seit geraumer Zeit verstärkt an einer gezielten Dekonstruktion unserer rechtstaatlichen Demokratie arbeiten – nämlich an ‚Gründen‘ für ihr Ansinnen, die uns jetzt noch schützende Verfassung aufzuweichen.
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Hier noch zwei Zitate aus sehr lesenwerten weiteren Berichten zu dem Thema:
„Da wird ein Zitat aus einer Rede des Soziologieprofessors Walden Bello, den Irak-Krieg „right into this meeting“ zu bringen, zur Nachrichtenagentur-Schlagzeile “Wir müssen den Krieg in diese Demo tragen”, und in vielen Medien wird das ungeprüft zitiert.“
Wolfgang Lieb, Nachdenkseiten
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„… wie wir der Meinung sind, dass ein Großteil der Polizeibeamten für Regierungsziele missbraucht wurde, die in keinem direkten Zusammenhang mit der eigentlichen Demonstration stehen.“
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Nachtrag vom 5.6.07: Über die Nachdenkseiten bin ich jetzt auf die Quelle des Interviews mit dem Polizeipsychologen Georg Sieber gestossen. Eckhard Roelcke vom Deutschlandradio sprach mit ihm über die Vorfälle vom Samstag in Rostock. Besonders interessant ist hier eine Andeutung gegen Ende des Interviews:
Roelcke: Das heißt aber in der letzten Konsequenz, Sie machen wirklich der Polizeispitze, der Einsatzleitung die Vorwürfe, nicht dem einfachen Polizisten?
Sieber: Nein, das ist kein Vorwurf, das ist ja womöglich sogar auch politisch so gewollt. Also das ist kein Vorwurf, das ist einfach eine Feststellung.
Hier das Gespräch in voller Länge (09:09min.):
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Rollmops im Kanzlerbunker 
Clemens said
Kompliment zu diesem Artikel! Deutlich sachlicher als die Berichte, die mir sonst so in den letzten Tagen über den Weg gelaufen sind.
steffi said
ja danke fuer die klare auffuehrung der ereignisse!
ich war auch vorort in rostock, als friedlicher teilnehmer.
das was hier geschrieben steht entspricht dem was ich da erlebt habe.
der ploetzliche strategiewandel der polizei war extrem auffaellig.
es gab ja schon farbbeutel auf das radison hotel in dem die amreikanische delegation untergracht war. dennoch hielt sich die polizei zurueck und stand aber mit behelmten greiftruppen am rande der demo.
alle baustellen waren gesichert, bis ploetzlich kurz vor dem hafengelaende eine baustelle mit vielen steinen unbewacht war, direkt an der demoroute. und dann ploetzlich dieser polizeiwagen, der da dann auch an der route stand!!!
das war dann anlass und aussloeser fuer den rest der eskalaltion.
das dann der platz angregriffe wurde, und geraeumt owohl von 99,99% der menschen keine gewalt ausging, zeigt die absicht die da hinter stand!
Tobi said
aber bitte nicht vergessen, dass die Pflastersteine weder von Polizisten noch Politikern geworfen wurden. Ebensowenig haben sich die Polizisten selbst verletzt…
rollmops said
Politiker tragen Anzüge und
Geldkoffer, die brauchen sich die Hände gar nicht mit Pflastersteinen schmutzig machen. Und Polizisten sind da auch etwas weiterentwickelt: Helme, Schutzkleidung, gepanzerte Fahrzeuge und Wasserwerfer. Schön blöd, wenn sie dann mit Pflastersteinen um sich werfen würden. Macht also Sinn.Tobi said
Klingt mr aber etwas zu sehr nach groß angelegter Verschwörung. Daß es einigen in die Hände spielt ist mir schon klar. Womöglich hat es der ein oder andere sogar darauf angelegt. aber es gehört auch die gewaltbereite Seite dazu die genauso verachtenswert ist, aber viel zu gut wegkommt.
Wolfi said
Tobi: Klar werfen Polizisten nie Steine auf sich selbst, jedoch ist die geplante Verleitung anderer zu Straftaten ebenso strafbar, zumindest ethisch bedenklich.
Wenn ich dir einen Stein in die Hande drücke (die Mittel gebe = ungesicherte Baustelle) und dich dann provoziere bzw. in eine Notlage bringe (Einkesselung, Abdrängung, Verfolgung), dann handelst du sogar aus Notwehr.
Entscheidend ist hier nicht, dass eine Verschwörung vermutet werden muss, sondern dass die Fakten doch auf dem Tisch liegen. Ziel aller Maßnahmen vor und während der Demo war, den politischen Beweis zu führen, dass die Einschränkung des Demonstrationsverbots aus Sicherheitsgründen zurecht erfolgt. Das begann mit verdachtsunabhängigen Razzien und hörte eben mit den Provokationen auf.
Lucky#Slevin said
Hehe, ich frag mich auch die meiste Zeit, wo die ganzen Leute so zufällig ihre Steine herbekommen. Ich mein, immer wenn ICH nen Stein brauch, kann ich erst mal anfangen zu suchen… da scheint’s wohl ein ganzer Steinbruch zu sein.
Eine kleine Frage am Rande: Wir besprechen in Politik&Wirtschaft z.Z. das Thema G8-Gipfel und Demonstrationen in Bezug auf das Thema Verfassung und dem Versammlungsrecht; dazu sollen wir uns erkunden und Material mitbringen. Wäre es für dich in Ordnung, wenn ich deinen Artikel zumindest teilweise zitieren kann? Falls es mir jemand abkaufen möchte, sag ich dir bescheid ;) Nee, also es wäre ganz nett, ansonsten wär’s auch kein Problem.
Tobi said
ich möchte das Ziel der Maßnahmen ja nicht bestreiten – das gibt mir genauso zu Bedenken wie euch auch – aber von Notwehr zu sprechen finde ich absurd. Autos anzünden und Pflastersteine werfen ist dann doch etwas anderes (und es hätten mehr Autos gebrannt wenn welche dagewesen wären) Es waren mit Sicherheit auch genug Idioten dabei die freiwillig gewalttätig geworden sind. Das dann aber unkommentiert lassen, und diese Leute uneingeschränkt als Opfer darzustellen geht mir einfach zu weit.
rollmops said
Lucky, klar darfst du das, sogar noch viel mehr, denn die Inhalte stehen hier unter dieser Creative-Commons-Lizenz. So lange du den Kram also nich in der Pause vercheckst, damit reich wirst, und mich nicht dran beteiligst… ;)
rollmops said
Es scheint inzwischen hinter den Kulissen heiß herzugehen, und es klingt für mich nach dem üblichen Kompetenzgerangel bei den Behörden (immer auf der Suche nach weiterer Existenzberechtigung und neuen Mitteln=Geld):
Streit um Polizeitaktik bei G-8-Protesten verschärft sich – Forderungen nach Einsatz von Gummigeschossen und GSG 9 (Die Rheinpfalz)
Elite-Polizisten sollen Autonome bekämpfen (Netzeitung)
Mit Verärgerung hat die Polizei auf die vielstimmige Einmischung der Politik in die Einsatzplanung reagiert. (Süddeutsche Zeitung)
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Um so mehr bewundere ich die Standhaftigkeit des zuständigen Polizeiführers Knut Abramowski:
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Kein Strategiewechsel im Polizeieinsatz
Entgegen anders lautender Medienberichte vom heutigen Tage hat es im Polizeieinsatz anlässlich des G8-Gipfels in Heiligendamm keinen Strategiewechsel gegeben.
Die BAO Kavala stellt fest:
Es wird weiter auf das Prinzip der Deeskalation gesetzt
Der Schutz von friedlichen Demonstranten und die Gewährleistung des Versammlungsgrundrechtes in seinen gesetzlichen Grenzen (friedlich und ohne Waffen) ist weiterhin oberstes Einsatzziel
Nach wie vor besteht eine niedrige Einschreitschwelle gegenüber Gewalttätern
Die Umsetzung dieser Lageentwicklung in polizeitaktische Maßnahmen am heutigen Tage bedeutet keinen grundsätzlichen Strategiewechsel
5. Juni 2007, Pressemeldung der Polizei Mecklenburg-Vorpommern
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Kolumnistenschwein said
Ich weiß nur, dass ich nichts weiß. JEDER bringt die Sicht SEINER Dinge ein. Die Wahrheit? Es gibt so viele Wahrheiten, wie es Menschen gibt. Vieleicht sogar noch mehr. (Vielleicht habe ich mich selbst sogar zu diesem Eintrag manipuliert?!) Trotzdem: Guter Artikel.
vorbewusstes said
Nun, auch wenn bei Polizisten immer ein Ärgerniss bleibt, dass nebst professionellen Greiftrupps, die allerdings blind auf Anweisung und mit hoher antrainierter und aus Vorsicht erwachsender Verteidigungsbereitschaft agieren, auch Dorfpolizisten, Auszubildende, Lehrlinge etc. finden, die mit der Situation ebenso überfordert sind, wie die Mitläufer auf Seiten der Autonomen, stellt die Gewalt qualitativ einfach einen Unterschied dar: Von Seiten der Autonomen wurde schlichtweg ausgerastet und mit Mordversuchen auf ein paar Knüppelhieben geantwortet.
vorbewusstes said
Aber ehrlich, der interviewte Polizeipsychologe hat nicht so wirklich was drauf, wirkt relativ durch den Wind, naiv.
Felix said
Was mich hier ein bisschen wundert ist die Szene aus dem Video in dem ein Polizeiwagen von schwarz gekleideten Autonomen demoliert wird. Ich finde die Szene sind absolut inszeniert aus. Selbst als die Fensterscheibe vom Beifahrer zu bruch geht, wird noch geduldig gewartet und was macht ein Polizeiwagen überhaupt so ganz alleine da?
rollmops said
Felix, wenn man genau hinsieht, erkennt man drei vermummte Personen welche die ganze Aktion da am Polizeibus unter Kontrolle zu haben scheinen. Mal sehen was die Auswertung der vielen Bilder die nächsten Tage bringt, denn evtl. erkennt man dann ja, dass es dieselben sind, die gestern abend schon wieder versucht haben Randale loszuschlagen – diesmal aber erfolglos.
Karl-Heinz said
Nur am Rande: Was mich im weiteren Verlauf der Proteste gegen den Gipfel extrem gestört hat, war das die ganzen Protestler am Montag verschwunden waren. Die ganzen Demos die Woche über, der Marsch nach Heiligendamm, wo waren denn da die Mutigen vom Samstag? Die waren wahrscheinlich nur mal das Wochenende da, Krawalltouristen, aber als es dann ernsthaft was zu übermitteln gab, da waren sie wieder daheim.
Das fand ich ganz schön schwach.
Karl-Heinz