Archive for Geschichte

Pressefreiheit


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https://i0.wp.com/s.wordpress.com/wp-content/themes/pub/mistylook/img/blockquote.gifTag für Tag sind Reporter auf der Welt Repressionen ausgesetzt. Ob im Irak, in Birma, in Mexiko, Russland, Usbekistan oder Kolumbien. Sie werden wegen ihrer Recherchen über Korruption, Willkür und Gewalt bedroht oder sogar getötet.

Im Dezember 1993 rief die UNO-Vollversammlung den 3. Mai zum Tag der Pressefreiheit aus. Damit würdigte die UNO die „Erklärung von Windhoek„.

In dieser Erklärung hatten Reporter aus aller Welt zwei Jahre zuvor freie, pluralistische und unabhängige Medien als einen wesentlichen Bestandteil jeder demokratischen Gesellschaft gefordert. Sie prangerten vor allem Zensur und Repression als schwere Verletzungen der Menschenrechte an.

Die Reporter forderten in ihrer Erklärung alle Staaten auf, Verfassungsgarantien für die Presse-und Versammlungsfreiheit zu geben. Sie setzten sich für die Gründung unabhängiger Verleger-Verbände und Journalisten-Gewerkschaften ein und plädierten für eine internationale Unterstützung freier Medien und Journalisten.

In diesem Jahr wird der Tag der Pressefreiheit zum 15 Mal begangen.

Über 827 Reporter haben seither ihr Leben verloren. Sie wurden erschossen, erschlagen, geköpft. In den wenigsten Fällen wurden die Täter bestraft. Die prominentesten Fälle sind sicher Anna Politkowskaja und Daniel Pearl. Daneben traf es hunderte Frauen und Männer, die weitgehend unbeachtet blieben.

Wir wollen mit diesem Kurzfilm an die Reporter erinnern. Sie sind nicht vergessen.

http://for-freedom.cc/

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Mindestlohn – Damals & Heute

Mindestlohn

Sozial- und Wirtschaftspolitik sind nicht gerade meine Fachgebiete. Stammleser wissen, dass ich mich mehr mit Innen- und Sicherheitspolitik beschäftige. Trotzdem beobachte ich die gerade aktuelle Mindestlohndebatte, und bin dabei auf ein bemerkenswertes Zitat gestossen. Es macht deutlich, dass das Thema sozial tragfähige Entlohnung nicht einfach vom Himmel gefallen ist, sondern immer dann aktuell wird, wenn Wirtschaftspolitik der „regulierenden Kraft“ einer „sozialen Marktwirtschaft“ vertraut hat:

Unternehmen, deren Existenz lediglich davon abhängt, ihren Beschäftigten weniger als einen zum Leben ausreichenden Lohn zu zahlen, sollen in diesem Land kein Recht mehr haben, weiter ihre Geschäfte zu betreiben. Mit einem zum Leben ausreichenden Lohn meine ich mehr als das bloße Existenzminimum – ich meine Löhne, die ein anständiges Leben ermöglichen.

US-Präsident Franklin D. Roosevelt,
90 – Statement on N.I.R.A.
16.06.1933

Erstaunlich, oder? Ich hielt das erst für ein aktuelles Zitat, und war sehr überrascht, dass diese Worte von einem Präsidenten der USA stammen, welche bereits vor über 70 Jahren angebracht schienen.

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Deutsche Absichten

Deutsche-Absichten

Der Blick zurück ist hilfreich dabei, die Zukunft zu beurteilen, gerade wenn es um wesentliche politische Entscheidungen geht. Und da das Thema Datenschutz im digitalen Zeitalter technisch weniger versierten Menschen wirklich sehr schwer vermittelbar ist, hier ein sehr anschauliches Beispiel für die Lügen, die uns von Politikern immer wieder aufgetischt werden…

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BBC-Doku: The Power of Nightmares

Power-of-Nightmares

The Power of Nightmares
The Rise of the Politics of Fear

Diese dreiteilige Dokumentation wurde 2004 von Adam Curtis mit Unterstützung der britische BBC produziert, und ich würde sie als sehr wichtiges Hilfsmittel bei der Meinungsbildung zum Thema War on Terror bezeichnen.

Der Film beschäftigt sich mit den Wurzeln sowohl des islamistischen Fundamentalismus des Nahen Ostens, als auch des Neokonservatismus in Amerika, welche beide ihren Ursprung in den frühen 50er-Jahren des letzten Jahrhunderts haben. Er zeigt zudem Parallelen der beiden Bewegungen auf, und ihre Auswirkungen auf die heutige Zeit.
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Wiener Julirevolte – 15. Juli 1927

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Neue Kategorie Geschichte

Der heutige Beitrag eröffnet eine neue Kategorie, in der ich in loser Folge an bestimmte historische Ereignisse erinnern möchte. Kernpunkt dieser Ereignisse werden Momente in der europäischen Politik des letzten Jahrhunderts sein, wo Militär gegen Bürger des eigenen Landes eingesetzt wurde.

Diese historischen Beispiele sollen verdeutlichen, wie problematisch dieses Thema ist, und warum auch heute noch entschiedener Widerstand gegen solche Bestrebungen der Regierungen angebracht ist. Denn die Umstände mögen völlig andere sein, die Mechanismen bleiben jedoch diesselben.

Der Blick zurück ist dabei nicht nur hilfreich, sondern geradezu notwendig, um die Gefahren aktueller politischer Entwicklungen richtig einschätzen zu können – denn Geschichtsbewusstsein kann vor Wiederholungen schützen.

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Wiener-Justizpalast-1927

Heute vor 80 Jahren, am 15 . Juli 1927, brannte im österreichischen Wien der Justizpalast. Der Auslöser war eine Demonstration von Arbeitern, welche ein gefälltes Urteil als ungerecht empfanden. Das Bundesheer wurde damals nur deswegen nicht gegen die demonstrierenden Bürger eingesetzt, weil die Loyalität der Soldaten angezweifelt wurde. Aber es wurden Militärwaffen an die Polizisten ausgegeben – mit verheerenden Folgen. Fast 90 tote Zivilisten und über 500 Verletzte sind das Ergebnis eines eskalierten Polizeieinsatzes, welcher entscheidende Auswirkungen auf die weitere Entwicklung dieser jungen Republik haben sollte.

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Die Schwabinger Krawalle von 1962

Schwabinger-Krawalle

In der Süddeutschen Zeitung von heute gibt es ein sehr lesenswertes Gespräch mit Wolfram Kunkel, der 1962 an den sogenannten Schwabinger Krawallen beteiligt war.

Fünf Nächte Straßenschlacht: Vor 45 Jahren, vom 21. bis zum 25. Juni 1962, begehrte die Münchner Jugend auf – lange vor dem Höhepunkt der APO in den Jahren um 1968. Nacht für Nacht gingen tausende Jugendliche auf die Straßen.

SZ/jetzt,
19. Juni 2007

Die Auswirkungen dieser Ausschreitungen auf die 68er-Bewegung sind sehr umstritten, eindeutig erkennbar sind für mich aber die Parallelen zu den G8-Protesten Anfang Juni in Rostock und Heiligendamm. Auch hier führten sowohl die gesellschaftlichen Entwicklungen, als auch ein ungewöhnlich brutales Vorgehen der Polizei, zu einer verstärkten Politisierung der Jugend.

Unbekannt war mir bisher, daß damals in München auch Andreas Baader dabei war. Laut Wikipedia zitierte ihn seine Mutter danach mit den Worten:

„In einem Staat, wo die Polizei mit Gummiknüppeln gegen singende junge Leute vorgeht, da ist etwas nicht in Ordnung.“

Wikipedia

Wie das mit Andreas Baader weiterging, ist ja bekannt

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G8-2001: Die blutigen Tage von Genua

Genova-2001-Diaz
Diaz Schule, Genua – 22.07.2001

Die Ereignisse bei den Protesten zum G8-Gipfel im italienischen Genua 2001 sind damals sehr schnell aus der internationalen Presse verschwunden. Kein Wunder, denn gut ein Monat später war der 11. September 2001, und der Fokus der Medien verlagerte sich schlagartig.

Die Aufarbeitung der genauen Abläufe dauert bis heute an, was auch der mangelnden öffentlichen Aufmerksamkeit zuzuschreiben ist. Trotzdem geben die Betroffenen nicht auf, denn die Regierung unter Berlusconi ging gegen die Demonstranten auf eine brutale Art und Weise vor, die in einem modernen Europa bislang unvorstellbar war.

Die Hartnäckigkeit und das beharren auf Aufklärung haben dazu geführt, daß über 80 teils hochrangige Beamte und Minister angeklagt wurden. Vor zwei Tagen nun – sechs Jahre nach den Vorfällen – hat ein Polizeioffizier sein langjähriges Schweigen gebrochen:

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