APuZ – Parteiendemokratie

Apuz-Parteiendemokratie

Das kalte Herbstwetter hat auch seine Vorteile, nicht viele, aber immerhin fahre ich dann als bekennender Warmradler mit dem Bus in die Arbeit. Dabei komme ich dann endlich dazu, lange vernachlässigte Texte zu lesen. Vor ein paar Tagen habe ich nun in meinen chaosartigen Papierstapeln die APuZ vom August wieder gefunden, und möchte sie euch zusammen mit dem aktuellen Geo Epoche-Heft vorstellen.

Die Beilage APuZ (Aus Politik und Zeitgeschichte) der Wochenzeitung Das Parlament widmet sich immer einem Schwerpunktthema. Die Doppelausgabe 35-36 vom 27. August 2007 behandelte das Thema Parteiendemokratie, und besonders interessant fand ich gleich den ersten Beitrag des Politikwissenschaftlers Hubert Kleinert, Abstieg der Parteiendemokratie.

Der Autor geht in diesem Beitrag sehr detailiert auf das Verhältnis der deutschen Bevölkerung zu ihrem Parteiensystem ein, und erklärt, warum sich Bürger immer weniger durch Parteien politisch vertreten sehen.

Seit Jahren vermelden die Demoskopen immer neue Tiefstände im Ansehen der Politiker. Die Grundregel der Parteiendemokratie, nach der die Schwäche der einen immer die Stärke der anderen sei, ist darüber längst dem Befund einer allgemeinen Schwäche der Parteien gewichen.

Hubert Kleinert,
Aus Politik und Zeitgeschichte

Eine der Hauptursachen des nachlassenden Einflusses von Parteien sieht er im Verhältnis von Politik und Medien:

Heute bestimmen die Medien die Themen der politischen Debatte.
[…]
Die Politiker reagieren darauf mit Flucht in Symbolik und einer steigenden Tendenz, Politik vornehmlich mit Mitteln der Public Relations zu vermarkten. Auf Stimmenmaximierung angelegte kommunikative Kunstprodukte ersetzen das Programmangebot früherer Weltanschauungsgemeinschaften.

Hubert Kleinert,
Aus Politik und Zeitgeschichte

Um dann im weiteren die Ursachen, Ausblicke und die historische Einordnung dieser Parteienkrise auszuführen. Hier war es für mich interessant zu erfahren, dass die Bevölkerung nach dem Zweiten Weltkrieg einem demokratischen Neustart eher skeptisch zugeneigt war, weil die chaotische Zeit der Weimarer Räterepublik kein Vertrauen in ein Parteiensystem aufbauen konnte. Und zudem in die politisch grösste anzunehmende Katastrophe geführt hatte.

Womit ich zu dem Eingangs erwähnten zweiten Lesetipp komme. Das aktuelle Heft der Reihe Geo Epoche widmet sich der Weimarer Republik, also der Zeit zwischen Ende des Ersten Weltkrieges und der Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933.

Geo-Epoche-Weimarer-Republik

Diese Themenausgabe behandelt viele Facetten der damaligen Zeit, am spannendsten und interessantesten waren für mich aber die sehr ausführlichen politischen Artikel, über diese erste ungeliebte Demokratie in Deutschland:

In den 14 Jahren der Weimarer Demokratie versuchen 20 Kabinette, Deutschland aus der Krise zu führen. Werden zwölf Männer zu Kanzlern ernannt und immer neue Koalitionen geschmiedet. Die meisten Regierungen amtieren nur wenige Monate, einer bleiben sogar nur 48 Tage. Und so gelingt es keinem der verantwortlichen Politiker, die Republik zu stabilisieren. Bis die Nationalsozialisten sie zerschlagen.

Die Weimarer Republik,
Dr. Frank Otto

Beide Publikationen sind sehr hilfreich dabei, aktuelle politische Tendenzen auch historisch einordnen zu können, und ich kann sie jedem zur politischen Meinungsbildung nur empfehlen.

“Information is shock resistance – arm yourself”

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Politik

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5 Kommentare »

  1. Mark said

    Das Problem mit der sogenannten Mediendemokratie ist ja auch, dass in den Massenmedien weniger ein Verständnis für demokratische Werte kommuniziert wird als popularisierte und vereinfachte Inszenierungen von eigentlich sehr komplexen Zusammenhängen.

    Und dieses demokratisches Grundverständnis muss in einer stabilen Demokratie da sein, aber natürlich auch irgendwie vermittelt werden.

    Leider kenn ich kein Patentrezept dafür :(

  2. rollmops said

    Das Vermitteln dieser komplexen Zusammenhänge ist Aufgabe der Medien, was diese die letzten Jahre sträflich vernachlässigt haben. Sinkende Aufmerksamkeit, Anzeigen und Anerkennung sind jetzt der Lohn dafür, auch unbequeme Themen für die Menschen konsumierbar nicht aufbereitet zu haben.

    Aber es ist gerade die letzten Monate zusehend mehr Licht am Ende des Tunnels erkennbar. Die Aktion des Donaukuriers ist ein vorbildhaftes Vorgehen, weil es kompromisslos die Brisanz des Themas jedem sofort vermittelt.

    Die Frankfurter Rundschau hat das Thema Überwachung heute wieder zum Thema des Tages gemacht, und geht dabei endlich auch etwas auf die möglichen Folgen der geplanten Gesetze ein. Sehr gut auch dieses Interview. Das wird bisher noch viel zu sehr vernachlässigt, den Bürgern die Auswirkungen dieser neuen Gesetze in ihrem Alltag näher zu bringen.

  3. Mark said

    Da stimme ich mit Dir überein. Die Frage ist nur, ob man aus diesen Beispielen guter Berichterstattung auf einen Trend schließen kann. Vor allem, wenn man bedenkt, in welchem Maßstab Redaktionen verkleinert werden und lieber mal die Pressemeldung abgeschrieben als eigene Recherche durchgeführt wird.

    Im Umkehrschluss muss dann auch die Frage kommen, ob die – so ungern ich auch diese Bezeichnung verwende – Medienkonsumenten auch überhaupt den Aufwand tätigen wollen/können, den eine differenzierte Auseinandersetzung mit einem Thema erfordert. Ich war mal gezwungen, eine Zeit lang als 11 Stunden am Tag als Leiharbeiter zu jobben, und weiß, dass da zumindest von meiner Seite sowas nicht mehr möglich war.

    Also müsste aus zwei Perspektiven was geändert werden: einerseits fundierter Journalismus, andererseits auch auf Rezipientenseite die Ermöglichung der intellektuellen Beschäftigung mit dem, was in der Welt passiert. Das müsste in den Schulen anfangen und bei einer medialen Grundversorgung (Zeit, technische Zugangsmöglichkeiten und Entlastung von existentiellen Sorgen) aufhören.

  4. rollmops said

    Das mit dem Willen der Bürger, sich wenigstens mit elemantaren politischen Entwicklungen auseinander zu setzen, ist ein wichtiger Punkt. Vor allem Hartz-IV, und den damit verbundenen Ängsten vieler Arbeitnehmer, haben wir da viel zu ‚verdanken‘.

    Wie du schon sagst, bringt jemand mit handfesten Existenzsorgen keinerlei Energien mehr auf, sich auch noch mit komplizierten Themen zu beschäftigen – man will sich nur noch unterhalten lassen. Von diesem Tiefschlaf der Bevölkerung haben viele Politiker profitiert, ebenso die Medien, für die seichte Unterhaltung natürlich viel leichter zu liefern ist, als fachgerecht aufbereitete Sachthemen.

    Insofern liegt die Ursache des ganzen Dilemmas in einer Wechselwirkung zwischen uninteressierten Bürgern und uninteressierten Medien. Aus dieser Endlosschleife scheint es erstmal kein Entkommen zu geben, ich sehe aber durchaus einen Trend Richtung Auflösung dieses gordischen Knotens.

    Die Medien haben durch ihre Boulevardisierung ihre Leitfunktion verspielt, und laufen der Masse nur noch hinterher. Die Masse fängt aber an, sich wieder stärker zu interessieren. Die Motivation dafür ist die Suche nach dem Warum. Warum ist das Leben in Deutschland immer mehr von Angst geprägt? Angst vor dem sozialen Abstieg (Jobverlust, Hartz-IV), Angst vor Kriminalität & Terror, Angst davor nicht genügend sozial abgesichert zu sein (Rente, Krankenversicherung) – überall Ängste.

    Die Menschen fangen an, nach den Ursachen für diese Ängste zu suchen, und sie merken, dass sie Antworten dafür in der jüngeren politischen Vergangenheit Deutschlands finden. Und sie beginnen zu realisieren, dass ihr eigenes politisches Desinteresse mitverantwortlich für diese Angstgesellschaft ist.

    So beginnen sie, sich einzumischen. Sie wollen retten, was noch zu retten ist, und gleichzeitig wollen sie verhindern, dass ihnen das noch einmal passiert. Und sie wissen, dass dies nur geht, wenn sie sich informieren.

    Und hier kommen die uns immer noch verzweifelt hinterherlaufenden Medien wieder ins Spiel. Die Medienhäuser registrieren ein zunehmendes politisches Interesse ihrer Kunden, und beginnen langsam wieder, diese Themen auf ihre Agenda zu setzen. Noch sehr zögerlich zwar, aber deutlich wahrnehmbar.

    Das sieht man sehr schön am Beispiel der Internetpräsenzen der beiden Tageszeitungen Süddeutsche und Welt. Beide haben den Mut, den meisten Artikeln Kommentarfunktionen freizuschalten. Wie intensiv und interessant dort teilweise diskutiert wird, ist sicher nicht nur mir sehr positiv aufgefallen.

    Insofern sehe ich sehr wohl einen Trend, und auch einen sehr positiven. Ich hoffe nur, das er anhält und sich weiter verstärkt.

  5. Mark said

    Gut geschrieben. Wenn auch für meinen Geschmack etwas zu optimistisch ;)

    Weil eben, wenn das Vertrauen in die Relevanz der Medien für das eigene Leben nur gering gegeben ist, doch immer die Gefahr besteht, in eine Sichtweise abzurutschen, in der Medien, gesellschaftlicher Konsens, Achtung des Anderen und gesunder Menschenverstand keinen Platz mehr haben.

    Gut, dass ist jetzt ein anderer Punkt als der von Dir angesprochene. Aber wenn ich einen Blick in die Kommentarspalten der Suueddeutschen oder der Zeit werfe, dann finde ich jedesmal Beispiele dafür. Von Leuten gepostet, die bestimmt auch ein politisches Interesse haben und die vermeintlichen Übel bekämpfen wollen. Nur eben mit umgekehrten Vorzeichen.

    Ich kann da nur hoffen, dass die Verstärkung dieses Trends, wie Du es in deinem letzten Satz ansprichst, zumindest als ausgleichender Faktor wieder ins Spiel kommt.

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