Archive for Juli 11, 2007

Schäuble marschiert nach Berlin

Presseschau-9-7-07

Na bitte, es geht doch! Nachdem Weltinnenminister Schäuble monatelang wie ein Derwisch das Sicherheitsorakel beschworen hatte, ist er nun endlich bundesweit auf den Titelseiten präsent. Wenn auch die eingesetzten Mittel – maßlose Übertreibungen – fragwürdig erscheinen mögen, so hat er sein Ziel doch erreicht, und die Debatte seiner Anliegen über die Medien in die breite Öffentlichkeit befördern können.

Der Spiegel widmet Schäubles Anliegen sogar das Titelthema, und liefert nach vielen Jahren endlich wieder einen sehr lesenswerten Schwerpunktartikel ab. 13 ganze Seiten lang darf der Autor Thomas Darnstädt das Thema Sicherheitsdebatte ausführlich behandeln, und das für moderne Spiegel-Verhältnisse sogar nicht mal so schlecht – meine Leseempfehlung!

Schäuble hatte gerade die letzten Monate das Rechtsempfinden vieler aufmerksamer Bürger mit seinen Ideen für immer restriktivere Sicherheitsmaßnahmen geradezu bombardiert. Das ist eine geschickte Taktik um von seinen eigentlichen Zielen abzulenken, und auch mir fällt es immer noch schwer, diese genau zu erkennen. Zwei besonders problematische Bereiche jedoch haben sich für mich die letzten Wochen herauskristallisiert: Zentralisierung und Militarisierung.

Da der Spiegel-Autor diese beiden Aspekte in seinem Artikel auch andeutet, nutze ich die entsprechenden Abschnitte zum kommentieren.

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